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Auf der Suche nach Akzeptanz. Über Legitimationsdefizite und Legitimationsressourcen der EU

 

© Prof. Dieter Grimm

Unter den zahlreichen Krisen, welche die Europäische Union gleichzeitig erschüttern, wiegt ihre Legitimationsschwäche am schwersten. Über deren Ursachen herrscht Unklarheit, und darunter leidet die Abhilfe. Die meisten suchen die Ursache darin, dass das Europaparlament nicht diejenigen Kompetenzen besitzt, über die nationale Parlamente verfügen.

Es ist aber keineswegs ausgemacht, ob eine Parlamentarisierung der EU die Legitimationsschwäche beheben oder eher verschärfen würde. „Dagegen werden in der Fixierung auf das Parlament gewöhnlich diejenigen Ursachen übersehen, die in der ‚Überkonstitutionalisierung‘ der EU und der damit einhergehenden Schwächung der demokratischen Institutionen und Verfahren liegen“, so Dieter Grimm – Rechtswissenschaftler und „vorsichtiger Europäer“, wie er einmal genannt wurde. Der Weg zu einer europäischen Verfassung hat eine Richtung eingeschlagen, in der sich die exekutiven und judikativen Organe der EU verselbstständigt und von den demokratischen Prozessen entfernt haben.

Dieter Grimm ist Professor für Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Von 2001 bis 2017 unterrichtete er gleichzeitig an der Yale Law School. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts. Von 2001 bis 2007 amtierte er als Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin, dem er als Permanent Fellow weiterhin angehört. Er ist Ehrendoktor der Universitäten Toronto, Göttingen, Porto Alegre und Bukarest sowie Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, der Academia Europaea, der British Academy und der American Academy of Arts and Sciences. Seine Überlegungen zur europäischen Integration sind in dem Buch „Europa ja – aber welches?“ (2016, in englischer Übersetzung 2017) zusammengefasst.

Podcast

Obacht! im Haus Huth

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Grimm
Humboldt-Universität zu Berlin

04. Dezember 2019
Haus Huth, 10795 Berlin